Kriminalakte

Als einer der Organisatoren bin ich natürlich begeistert von dem Podium, aber auch als Nicht-Organisator würde ich sagen: Hingehen!

Wohin?

Stalking – Wenn Liebe zum Verbrechen wird

Stalking ist das willentliche, obsessive und unnormal lange Nachstellen, Bedrohen und Belästigen einer anderen Person. JedeR kann davon betroffen sein.

Die ersten Gesetzte gegen StalkerInnen gab es in den Neunzigern in den USA und in England. In Deutschland hat Bündnis 90/Die Grünen lange ein entsprechendes Gesetz gefordert. Mit dem Gewaltschutzgesetz vom Dezember 2001 und dem Einfügen eines entsprechenden Straftatbestandes in das Strafgesetzbuch, wurde diese Forderung erfüllt.

In Berlin wurde 2002 die Möglichkeit einer Wegweisung in das Polizeigesetz (ASOG) aufgenommen. Was ist seitdem geschehen? Werden die Opfer besser geschützt? Hat Stalking abgenommen?

Während der etwa zweistündigen Podiumsdiskussion wollen wir erfahren, was Stalking von anderen Formens des Verfolgens unterscheidet, was gegen TäterInnen unternommen und wie Opfern geholfen werden kann, wie die Zusammenarbeit zwischen Opfern, Opferberatung, AnwältInnen und Polizei aussieht und was der Gesetzgeber auf Bundes- und Landesebene noch unternehmen kann, um den Betroffenen zu helfen.

Diskussion mit

Bettina Geißel (Anwältin)

Martina Linke (KHK, LKA Präv 2)

Susanne Schumacher (Stalking Opferhilfe Berlin e.V.)

Anja Kofbinger (Mitglied des Abgeordnetenhauses und frauenpolitische Sprecherin für Bündnis 90/Die Grünen; Direktkandidatin für den Bundestag in Neukölln)

Moderation: Dirk Behrendt (Mitglied des Abgeordnetenhauses und rechtspolitischer Sprecher für Bündnis 90/Die Grünen, Richter)

am Montag, den 14. September

um 19.00 Uhr

im „Max & Moritz“ (Oranienstraße 162, Nähe U-Bahn Moritzplatz)

Eine gemeinsame Veranstaltung der LAGen Demokratische Rechte und Frauen- und Geschlechterpolitik

Weiterführende Informationen

Wikipedia über Stalking (deutsch, englisch)

Familienministerium (BMFSFJ): „Stalking: Grenzenlose Belästigung“ (Broschüre)

§ 238 StGB (Nachstellung), eingefügt durch das Gesetz zur Strafbarkeit beharrlicher Nachstellungen (40. StrÄndG) vom 22.3.2007 (BGBl. I S. 354) m.W.v. 31.3.2007

Bundestag: Beschlussempfehlung und Bericht zu den Gesetzentwürfen von Bundesrat (einstimmig abgelehnt) und Bundesregierung (in geänderter Fassung angenommen, gegen Stimmen von Grünen/FDP/Linken – So vom Bundestag beschlossen am 30.11.2006 beschlossen)

Grüne Bundestagsfraktion: So nicht! (30.11.2006)

PE Irmingard Schewe-Gerigk, 30.11.2006: Strafrecht allein reicht nicht aus

Grüner Entschließungsantrag zum Stalkinggesetz (29.11.2006)

Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss 18.10.2006

Zusammenfassende hib-Meldung zur Anhörung

Die Grüne Abgeordnetenhausfraktion hatte 2005 gefordert, dass sich Berlin im Bundesrat für eine gesetzliche Verankerung strafrechtlicher Vorschriften gegen Stalking einsetzt.

Dies wurde vom Abgeordnetenhaus entsprechend beschlossen und getan.

Stellungnahme des Deutschen Juristinnenbund von 2006 zum Stalkinggesetz

BIG – Berliner Interventionszentrale bei häuslicher Gewalt

This entry was posted on Donnerstag, 03. September 2009 at 1:13 am and is filed under Hinweise. You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site.